Handelsverträge in Bulgarien: Erstellung und Prüfung

Verträge, die Sie schützen, wenn die Gegenseite nicht erfüllt: Kauf, Lieferung, Dienstleistungen, Vertrieb und NDA, mit klaren Klauseln zu Zahlung, Abnahme, Vertragsstrafen, Haftung und Streitbeilegung.

Kurz gesagt

Wer erstellt und prüft Handelsverträge für mein Unternehmen in Bulgarien?

Wir erstellen und prüfen Kauf-, Liefer-, Dienstleistungs-, Werk-, Vertriebs- und Vertraulichkeitsverträge für Unternehmen in Sofia und ganz Bulgarien, auch Verträge mit ausländischen Vertragspartnern und Verträge in englischer Sprache. Wir konzentrieren uns auf die Klauseln, die über den Ausgang einer Vertragsverletzung entscheiden: Zahlung, Abnahme, Vertragsstrafen, Haftung und Streitbeilegung. Sie erhalten einen Vertrag, auf den Sie sich notfalls vor Gericht verlassen können. Die Erstberatung ist kostenlos.

Was ein Handelsvertrag wirklich wert war, zeigt sich erst, wenn etwas schiefgeht: Die Ware kommt zu spät, der Kunde zahlt nicht, oder die Gegenseite kündigt ohne Vorwarnung. Dann zählt, was schriftlich festgehalten wurde, nicht, was am Telefon vereinbart wurde.

Als Anwälte für Handelsrecht in Sofia erstellen wir Verträge, die auf Ihr Geschäft zugeschnitten sind, und prüfen die Verträge, die Ihnen die Gegenseite vorlegt. Senden Sie uns den Entwurf oder rufen Sie uns an, um das Geschäft zu besprechen.

Welche Handelsverträge wir erstellen

Wir arbeiten mit den Verträgen, die Unternehmen täglich unterzeichnen, und mit den selteneren Geschäften, bei denen viel auf dem Spiel steht. Jeder Vertrag beginnt mit denselben Fragen: Was genau wird geliefert, wann, zu welchem Preis, und was geschieht, wenn eine Seite nicht erfüllt.

Viele Unternehmen verwenden allgemeine Geschäftsbedingungen statt eines gesonderten Vertrags für jedes Geschäft. Wir erstellen auch allgemeine Verkaufs- oder Dienstleistungsbedingungen, die für alle Bestellungen gelten, und prüfen, ob sie tatsächlich Bestandteil des Vertrags mit dem Kunden geworden sind.

  • Kauf und Lieferung von Waren
  • Dienstleistungs- und Werkverträge
  • Vertrieb, Handelsvertretung und Franchising
  • Miete von Gewerbe- und Büroräumen
  • Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) und Wettbewerbsverbote
  • Rahmenverträge und allgemeine Geschäftsbedingungen

Muss ein Handelsvertrag schriftlich geschlossen werden?

Für die meisten Handelsgeschäfte verlangt das bulgarische Recht keine Schriftform, und ein mündlicher Vertrag ist wirksam. Ohne schriftlichen Vertrag lässt sich jedoch nur schwer beweisen, was vereinbart wurde: Fristen, Preis, Qualität, Vertragsstrafen. Ein schriftlicher Vertrag, auch ein kurzer, ist der günstigste Schutz im Streitfall.

Welche Klauseln sind in einem Handelsvertrag entscheidend?

Gegenstand und Preis sind selbstverständlich. Ein Streit dreht sich jedoch fast immer um etwas anderes: wann die Ware abgenommen wurde, wann eine Frist abgelaufen ist, wer das Risiko trägt und wie viel Schadensersatz geschuldet wird. Diese Klauseln formulieren wir am sorgfältigsten.

Bei Geschäften zwischen Unternehmen darf die Zahlungsfrist in der Regel nicht länger als 60 Tage sein, und ist keine Frist vereinbart, ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt fällig. Eine Vertragsstrafe für Zahlungsverzug muss angemessen sein. Zwischen Kaufleuten setzt das Gericht sie nicht herab (Art. 309 des Handelsgesetzes, Търговски закон), eine überhöhte Vertragsstrafe kann jedoch für nichtig erklärt werden.

  • Abnahme: wie und innerhalb welcher Frist Waren oder Leistungen geprüft werden
  • Zahlung: Frist, Vorauszahlung, Folgen des Verzugs
  • Vertragsstrafen: für Verzug, für Nichterfüllung, für Verletzung der Vertraulichkeit
  • Haftung: eine Begrenzung auf einen festen Betrag und die Ausnahmen
  • Kündigung: Kündigungsfrist und Gründe für eine einseitige Kündigung
  • Streitigkeiten: anwendbares Recht, Gericht oder Schiedsgericht

Welche Zahlungsfrist kann zwischen Unternehmen in Bulgarien vereinbart werden?

Eine vereinbarte Zahlungsfrist bei einem Handelsgeschäft darf in der Regel 60 Tage nicht überschreiten. Eine längere Frist ist ausnahmsweise zulässig, wenn sie für den Gläubiger nicht grob unbillig ist (Art. 303a des Handelsgesetzes). Ist keine Frist vereinbart, muss die Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt bezahlt werden.

Wie Sie einen Vertrag vor der Unterzeichnung prüfen

Ein Vertrag, den Ihnen die Gegenseite schickt, ist zu ihren Gunsten formuliert. Das ist nicht unbedingt schlecht, aber Sie müssen wissen, worauf Sie sich einlassen. Bei der Prüfung kennzeichnen wir die riskanten Klauseln, erklären sie in einfacher Sprache und schlagen konkrete Änderungen vor, über die Sie verhandeln können.

Vor einem großen Geschäft prüfen wir auch den Vertragspartner selbst: wer ihn vertritt, ob er seine Jahresabschlüsse offenlegt und ob eingetragene Belastungen bestehen. Wie eine solche Prüfung abläuft, erläutern wir auf unserer Seite über die Due-Diligence-Prüfung von Gesellschaften.

Was sollten Sie prüfen, bevor Sie einen von der Gegenseite erstellten Vertrag unterzeichnen?

Prüfen Sie, wer unterschreibt und ob er zur Vertretung der Gesellschaft befugt ist, wann und wie Sie zahlen oder liefern müssen, welche Vertragsstrafen Sie akzeptieren, wie weit die Haftung der Gegenseite begrenzt ist und wo ein Streit verhandelt wird. Besondere Aufmerksamkeit verdienen eine automatische Verlängerung und ein einseitiges Recht der Gegenseite, die Bedingungen zu ändern.

Verträge mit ausländischen Unternehmen

Wir erstellen Verträge auf Englisch oder in zweisprachigen bulgarisch-englischen Fassungen. Bei einem Geschäft mit einem ausländischen Unternehmen ist es besonders wichtig, das anwendbare Recht und den Ort der Streitbeilegung zu vereinbaren. Tun Sie das nicht, ergibt sich die Antwort aus den Regeln des internationalen Privatrechts und kann Sie überraschen.

Sitzt der Schuldner in einem anderen EU-Staat, kann für eine unbestrittene Forderung der Europäische Zahlungsbefehl genutzt werden. Eine im Voraus vereinbarte Gerichtsstandsklausel spart jedoch viel Zeit und Kosten.

Welches Recht gilt für einen Vertrag mit einem ausländischen Unternehmen?

Die Parteien können das anwendbare Recht im Vertrag wählen. Haben sie das nicht getan, wird es nach den Regeln des internationalen Privatrechts bestimmt, die von der Art des Vertrags und vom Sitz der Parteien abhängen. Deshalb empfehlen wir bei jedem Geschäft mit einem ausländischen Unternehmen eine ausdrückliche Wahl des Rechts und eines Gerichts oder Schiedsgerichts.

Was tun, wenn die Gegenseite nicht erfüllt?

Ist die Zahlung bei einem Handelsgeschäft verspätet, hat der Gläubiger Anspruch auf gesetzliche Zinsen, auf eine Entschädigung für Beitreibungskosten von mindestens 40 € ohne Mahnung und auf Ersatz eines nachgewiesenen höheren Schadens. Sieht der Vertrag eine Vertragsstrafe und ein Recht zur Aussetzung der Lieferungen vor, ist Ihre Position noch stärker.

Den sichersten Schutz bietet eine bei Vertragsschluss vereinbarte Sicherheit, etwa ein Eigenwechsel. Die Arten von Sicherheiten beschreiben wir auf unserer Seite über Sicherheiten für Zahlungen. Wie Sie einen unbezahlten Betrag Schritt für Schritt eintreiben, erklären wir in unserem Beitrag zum Eintreiben einer unbezahlten Rechnung.

Was kann ich verlangen, wenn ein Vertragspartner verspätet zahlt?

Neben der Hauptforderung können Sie gesetzliche Zinsen ab dem Tag des Verzugs, eine Entschädigung für Beitreibungskosten von mindestens 40 € (Art. 309a des Handelsgesetzes) und die vereinbarte Vertragsstrafe verlangen. Zahlt der Schuldner nach einer Aufforderung nicht, ist der nächste Schritt ein Antrag auf Erlass eines Zahlungsbefehls.

Welche Unterlagen sollten Sie vorbereiten?

  • Der Vertragsentwurf oder der von der Gegenseite vorgeschlagene Vertrag
  • Angaben zum Vertragspartner: Firmenname, ЕИК (einheitlicher Identifikationscode) oder ausländische Registernummer, Vertreter
  • Eine kurze Beschreibung des Geschäfts: was, wann, zu welchem Preis
  • Ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen, Angebote oder Bestellungen, sofern Sie solche bereits verwenden
  • Korrespondenz, in der wichtige Bedingungen vereinbart wurden
  • Frühere Verträge mit diesem Vertragspartner, falls vorhanden

Wer Ihren Fall betreut

Häufige Fragen zu Handelsverträgen

Wie lange dauert die Erstellung eines Handelsvertrags?

Ein üblicher Liefer- oder Dienstleistungsvertrag ist in der Regel innerhalb weniger Arbeitstage fertig. Komplexere Verträge, etwa Vertriebs- oder Franchiseverträge, dauern wegen der Verhandlungen mit der Gegenseite länger.

Kann der Vertrag nur auf Englisch sein?

Ja, die Parteien können den Vertrag auf Englisch unterzeichnen. Gelangt ein Streit vor ein bulgarisches Gericht, wird eine bulgarische Übersetzung benötigt, daher ist ein zweisprachiger Vertrag oft praktischer.

Ist ein per E-Mail unterzeichneter Vertrag wirksam?

Ein Vertrag kann durch den Austausch unterzeichneter Dokumente oder mit einer elektronischen Signatur geschlossen werden. Für wichtige Geschäfte empfehlen wir eine qualifizierte elektronische Signatur oder eine Unterschrift auf Papier, damit kein Streit darüber entsteht, wer was unterzeichnet hat.

Gibt es eine Obergrenze für Vertragsstrafen?

Das Gesetz legt keine genaue Grenze fest. Bei einem Geschäft zwischen Kaufleuten kann das Gericht eine Vertragsstrafe nicht wegen Überhöhung herabsetzen (Art. 309 des Handelsgesetzes), eine Vertragsstrafe, die über ihre Funktion der Sicherung der Erfüllung und des Schadensausgleichs hinausgeht, ist jedoch als sittenwidrig nichtig (Auslegungsbeschluss Nr. 1/2009 der Generalversammlung der Handelskammern des Obersten Kassationsgerichts). Deshalb vereinbaren wir Vertragsstrafen, die in einem angemessenen Verhältnis zu den Schäden stehen, die Sie abdecken möchten.

Brauche ich vor Verhandlungen eine NDA?

Wir empfehlen sie immer dann, wenn Sie vor dem Geschäft Geschäftsinformationen, Kunden, Preise oder Technologie offenlegen. Die Vereinbarung legt fest, was vertraulich ist, wie lange und welche Vertragsstrafe bei einem Verstoß gilt.

Erstellen Sie Verträge im Rahmen eines Abonnements?

Ja. Unternehmen, die viele Verträge unterzeichnen, bevorzugen oft ein Abonnement mit vereinbartem Umfang, statt jeden Vertrag gesondert zu bezahlen.

Anwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht in Sofia

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